 Machnig: Thüringer 1.000-Dächer-Programm ist voller Erfolg
„Das 1.000-Dächer-Programm Photovoltaik ist ein voller Erfolg“: Das sagt Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig. Im Jahr 2011 sind 87 kommunale Investitionen in Solarstromanlagen im Umfang von 15,21 Millionen Euro mit 1,36 Millionen Euro gefördert worden. „Mit einem Euro Förderung werden mehr als 11 Euro Investitionen angestoßen“, so Machnig. „Effizienter kann Förderung nicht sein.“ Zudem kämen die Gewinne aus dem Betrieb der Photovoltaik Anlagen wieder der öffentlichen Hand zugute.
Der Minister wies damit zugleich einen vorläufigen Prüfbericht des Thüringer Rechnungshofs zurück. Dieser hatte dem Programm Mitnahmeeffekte von Kommunen unterstellt und sich dabei auf „Indizien“ bezogen, die sich aus Gesprächen mit einigen der Fördermittelempfänger ergeben hätten.
„Wir wissen unsererseits aus unseren Gesprächen mit den Kommunen und Antragstellern, dass sie niemals in Solaranlagen investiert hätten, wenn es das 1.000-Dächer-Programm nicht gäbe“, sagte Machnig. Das Vorgehen des Rechnungshofs, aus Einzeldarstellungen auf das gesamte Programm zu schließen, sei daher „unseriös“. „In keinem Förderprogramm lassen sich Mitnahmeeffekte komplett ausschließen, aber wahrscheinlich ist die Quote in kaum einem Programm so gering wie in diesem.“
Immerhin stellt der Rechnungshof selbst an anderer Stelle seines Prüfberichts fest: „Den Kommunen fällt es aufgrund erforderlicher Entscheidungswege und der kurzfristigen Degression der EEG Einspeisevergütung schwer, sich in einem so dynamisch ändernden Sektor zu engagieren.“ Und wenig später: „Daneben ist der öffentliche Zuschuss [aus dem 1.000-Dächer-Programm] für eine Reihe von Zuwendungsempfängern die Voraussetzung gewesen, um die Investition über eine Kreditaufnahme bei einer Bank finanzieren zu können.“
Der Wirtschaftsminister verwies darauf, dass es vor Inkrafttreten des Förderprogramms einen breiten Anhörungs- und Diskussionsprozess gegeben habe, bei dem u.a. die kommunalen Spitzenverbände, der Verband kommunaler Unternehmen und verschiedene Stadtwerke gehört worden waren.
„Das 1.000-Dächer-Programm erfüllt seinen Zweck, kommunale Investitionen in erneuerbare Energien anzuregen, in hervorragender Weise“, sagte Machnig. Dazu hätten auch Anregungen und Hinweise des Rechnungshofs – etwa zu Ausnahmeregelungen zum Regelfördersatz oder zur Öffentlichkeitswirksamkeit der Projekte – beigetragen, die inzwischen aufgegriffen worden seien. „Solche konstruktive Kritik hilft weiter, Pauschalverurteilungen lehne ich allerdings ab“, betonte der Minister. Gerade ein Rechnungshofpräsident müsse aufpassen, nicht seine Unabhängigkeit seinem Parteibuch zu opfern.
Quelle: Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie
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