Kein Kahlschlag bei der Solarförderung!
Wegen der radikalen Kürzung bei der Photovoltaik Förderung hatte der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) zu einem bundesweiten Aktions- und Protesttag aufgerufen. Insgesamt beteiligten sich daran über 50 Solarunternehmen, darunter Branchengrößen wie Bosch, Solarworld, Firstsolar und SMA. Mehrere Tausend Beschäftigte protestierten unter dem Motto „Kein Kahlschlag bei der Solarförderung - die Energiewende gelingt nur mit mehr Solarstrom!“
In Rheinland-Pfalz solidarisierten sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der juwi-Gruppe mit den Kollegen von First Solar aus Mainz und von der Bauer Solartechnik GmbH, Selzen. Zusammen stellten sich die nahezu 1.000 Beschäftigten aus dem Bereich der Erneuerbaren Energien trotz Nebels und Nieselregens schützend vor den juwi-Solarpark in Wörrstadt und formulierten mit Sätzen wie: „Heute keinen Sonnenstrom – morgen wieder das Atom?“ lautstark ihren Unmut.
„Die Solarenergieentwicklung hat enorme Fortschritte gemacht und befindet sich auf den letzten Metern zur Wettbewerbsfähigkeit. Wenn allerdings jetzt die Solarförderung dramatisch gekürzt wird, erntet unser Land nicht mehr die Früchte der seit Jahren gelegten Saat“, sagte Herbert Muders, Geschäftsführer Deutschland der juwi-Solar GmbH. Die nun von Philipp Rösler durchgedrückten weitergehenden Kürzungen um noch einmal bis zu 55 Prozent bei Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen hätten unweigerlich einen Markteinbruch zur Folge. Der würde einen Großteil der deutschen Solarwirtschaft zerstören, massenhaft Arbeitsplätze vernichten und die eingeläutete Energiewende ernsthaft in Gefahr bringen.
Bei der SMA Solar Technology AG (SMA) nahmen über 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an der bundesweiten Aktion des Bundesverbandes Solarwirtschaft gegen Bundeswirtschaftsminister Philipp Röslers drastische Kürzungspläne bei der Solarförderung teil. „Durch technologische Entwicklungen hat die deutsche Solarindustrie die Preise für eine Photovoltaik Anlage seit 2006 um rund 60 Prozent gesenkt. Heute befindet sich die Photovoltaik auf der Zielgeraden zur Wettbewerbsfähigkeit. Würden Minister Röslers radikale Pläne realisiert, wäre dies ein fatales Signal auch an andere Länder, die gespannt auf die Umsetzung der Energiewende in Deutschland blicken“, erklärte SMA Vorstandssprecher Pierre-Pascal Urbon am Rande der Aktion. Diese zusätzlichen Kürzungspläne würden insbesondere qualitativ hochwertige und effiziente Spitzentechnologie, bei der die deutsche Solarindustrie weltweit führend ist, gefährden. Allein bei SMA wären im Falle weiterer Kürzungen mehr als 5.000 Arbeitsplätze in Gefahr.
Beim Montagesystemhersteller K2 Systems GmbH (Leonberg) haben 120 Beschäftigte gegen die radikalen Kürzungspläne von Teilen der Bundesregierung bei der Solarstromförderung protestiert. Auf Plakaten forderten die K2 Systems-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter den Bundeswirtschaftsminister auf, die Kürzungspläne fallen zu lassen. Nur mit einem kraftvollen weiteren Ausbau der Solarenergie werde die Energiewende gelingen. Geschäftsführerin Katharina David der K2 Systems GmbH warnt: „Die völlig überzogenen Kürzungspläne bedrohen die Existenz unseres Unternehmens und den Erfolg der Energiewende.“
Auch bei Centrosolar haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Wismar mit einer symbolischen Werksschließung gegen die radikalen Kürzungspläne von Teilen der Bundesregierung bei der Solarstromförderung protestiert. Auf Plakaten forderten sie Bundeswirtschaftsminister Rösler auf, die Kürzungspläne fallen zu lassen. Pläne, die über die bereits verabschiedeten Kürzungen hinausgehen, kämen der Abschaffung des EEG und damit der Abwanderung der deutschen Solarindustrie gleich. Alexander Kirsch, Chef der Centrosolar Group AG, warnte: „Einen solchen Kahlschlag hatten wir vor vier Jahren in Spanien. Seitdem ist das Land für die Photovoltaik in der Bedeutungslosigkeit verschwunden.“
Durch die neuerlichen Kürzungen würden Strukturen in einer deutschen Wachstumsbranche zerstört, die später nie wieder aufzubauen sind. Diese Kürzungspläne seien zudem ein Beweis dafür, dass die Regierung es mit dem Umbau auf Erneuerbare Energien nicht ernst meint. Ralf Hennigs, Geschäftsführer der Centrosolar Sonnenstromfabrik, wundert sich: „Für Pressefotos schauen die Bundespolitiker gern bei uns vorbei. Jetzt soll das EEG quasi abgeschafft werden. Wie will man die Energiewende ohne Solartechnik schaffen?“
Das oft gegen die Solarförderung vorgebrachte Kostenargument ist nach Ansicht der vielen Protestierenden falsch. Die Solarstromvergütungen lagen in der Vergangenheit zwar in der Tat deutlich über den Marktpreisen für Strom Da sich jedoch die Einspeisetarife allein in den letzten drei Jahren mehr als halbiert haben, hat eine Kürzung des Zubaus bei der Photovoltaik keinen nennenswerten Einfluss auf die EEG Umlage mehr.
Quelle: juwi Holding AG, SMA Solar Technology AG (SMA), K2 Systems GmbH, Centrosolar AG
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