Sonnenkollektoren: Kein Geld mehr über das Marktanreizprogramm der BAFA
Das Bundesumweltministerium (BMU) teilt aktuell mit, dass die übermäßig hohe Nachfrage an Fördergeldern für Solarkollektoren, Pelletkessel und Scheitholz-Vergaserkessel die zur Verfügung stehenden Fördermittel mittlerweile erschöpft haben. Deshalb müssten sich viele Antragsteller, die 2006 mit einem Bewilligungsbescheid gerechnet haben, auf eine Ablehnung einstellen.
Mittlerweile gehen beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), das diese Anlagen aus Mitteln des Marktanreizprogramms fördert, täglich etwa 1.300 Anträge ein. Bis jetzt wurden in diesem Jahr bereits Anträge für mehr als 160.000 Investitionsvorhaben gestellt und 50 Prozent mehr als im gesamten Jahr 2005 gefördert, so das BMU. Damit sei die Kapazität erschöpft.
In den letzten Wochen hatte die Nachfrage laut BMU nochmals stark angezogen - und das, obwohl die Fördersätze in diesem Jahr bereits zweimal gesenkt worden waren. Die Senkung sollte möglichst vielen Antragstellern eine Förderung sichern. Doch die Senkung der Zuschüsse hätten die Nachfrage keineswegs gedämpft.
Damit stünde nun fest, dass viele der Antragsteller, die 2006 mit einem Bewilligungsbescheid rechnen, eine Ablehnung erhalten müssen, so das BMU. Denn obwohl in diesem Jahr insgesamt mehr Förderzusagen als im Vorjahr verschickt würden, lägen bereits jetzt schon mehr Anträge beim BAFA vor, als Fördermittel zur Verfügung stünden.
Alle Antragsteller, die schon einen Bewilligungsbescheid erhalten haben, sind hiervon nicht betroffen: Ihre Förderung wird wie bewilligt ausgezahlt. Im Jahr 2007 soll das Förderprogramm - gegebenenfalls zu geänderten Konditionen – fortgeführt werden, heißt es aus dem Ministerium. Bis zum Jahresende sollen Fördersätze und Förderverfahren überprüft und an die „rasante Marktentwicklung“ angepasst werden.
„Es erscheint für den Außenstehenden nicht sehr schlüssig, wie man in Berlin kalkuliert hat, jedoch hat man sich offensichtlich verrechnet bzw. den Markt vollkommen falsch eingeschätzt,“ kommentiert die solid gGmbH (gemeinnütziges Solarenergie Informations- und Demonstrationszentrum, Fürth) die Entwicklung.
Für die Beratung von Kunden ergebe sich somit eine „sehr unschöne Situation“: Nachdem erst im Juni die Fördersätze im Marktanreizprogramm zwischen 20 und 50 Prozent abgesenkt und die Richtlinien zur Vor-Ort-Beratung geändert worden waren, sei man davon ausgegangen, dass alle für 2006 gestellten Anträge bewilligt werden könnten. Jetzt erführen die Antragsteller im Nachhinein, dass Ihr Antrag nicht bewilligt wird. Damit ist Ärger mit dem Handwerker oder Energieberater vor Ort vorprogrammiert. „Das Vorhaben, mit der Senkung möglichst vielen Antragstellern eine Förderung für Ihre Solaranlage zukommen zu lassen, hat sich als nur sehr kurzfristige Maßnahme erwiesen“, so solid.
Quelle: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU), solid (Fürth)
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