 EEG: Erfolgsstory für Klimaschutz, Energieversorgung und Arbeitsplätze
Die in Deutschland entwickelte Methode zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien ist überaus erfolgreich. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist das effektivste Instrument zur Förderung der erneuerbaren Energien und wird auch international als beispielhaft angesehen. Das EEG schafft Arbeitsplätze und zukunftsträchtige Industriestrukturen. Zu diesem Schluss kommt der „EEG-Erfahrungsbericht 2007“, der gestern im Bundeskabinett beschlossen wurde. „Das EEG ist eine Erfolgsstory für Klimaschutz, Energieversorgung und Arbeitsplätze“, so Bundesumweltminister Sigmar Gabriel.
Nach dem EEG muss Strom aus erneuerbaren Energien vom Netzbetreiber vergütet werden. Die Differenz zwischen den Vergütungshöhen und dem Marktpreis für sonstigen Strom wird als EEG Umlage auf die Stromrechnung der Verbraucherinnen und Verbraucher umgelegt. Die verschiedenen Arten der erneuerbaren Energien erhalten Vergütungen in unterschiedlicher Höhe – je nach den Herstellungskosten des Stroms. Nach dem Erfahrungsbericht sind in einzelnen Bereichen Anpassungen der Vergütungshöhen notwendig.
Durch das EEG hätten die deutschen Hersteller eine weltweit führende Position in diesem wichtigen globalen Marktsegment entwickeln können. „Das Förderinstrument EEG hat sich bewährt und soll in seiner Struktur beibehalten werden. Allerdings zeigt der Erfahrungsbericht, dass in einzelnen Bereichen eine Feinjustierung stattfinden muss um die Effizienz zu steigern und weitere Anreize für Innovationen zu setzen. So sollen die Vergütungen für Strom aus den einzelnen Sparten – Biomasse Geothermie Solarstrahlung sowie Wasser- und Windkraft – an die aktuelle Entwicklung angepasst werden“, betonte der Bundesumweltminister.
Die Bilanz des EEG kann sich sehen lassen: Durch EEG Strom wurden im Jahr 2006 bereits 44 Millionen Tonnen CO2 vermieden – das sind rund 6 Millionen Tonnen CO2 mehr als 2005. Wenn erneuerbare Wärme und Treibstoffe sowie nicht-EEG Strom hinzu gerechnet werden, haben alle erneuerbaren Energien zusammen im Jahr 2006 sogar rund 100 Millionen Tonnen Kohlendioxid eingespart, meldet das BMU. Zusätzlich hat sich das EEG als Job-Motor erwiesen und es entstehen weiter neue, attraktive Arbeitsplätze: Die Zahl der Beschäftigten in allen Bereichen der Erneuerbaren Energien stieg von 160.000 im Jahr 2004 auf rund 236.000 im Jahr 2006. Etwa 134.000, das heißt fast 60 Prozent davon, sind dem EEG zuzurechnen.
Die Mehrkosten dieses verstärkten Ausbaus bleiben dabei überschaubar. Im Jahr 2006 machte die EEG Umlage etwa 0,75 Cent pro Kilowattstunde aus, das sind unter 4 Prozent der Stromkosten für Haushalte. Pro Monat und Verbraucher liegen die Kosten für den Ausbau der Erneuerbaren Energien nur bei zirka einem Euro. „Die hohen Stromkostensteigerungen der letzten Zeit und die für den Jahreswechsel wieder angekündigten Preissteigerungen sind nicht auf das EEG zurückzuführen“, betonte Gabriel.
Der Erfahrungsbericht empfiehlt, den Anteil der Erneuerbaren Energien am Bruttostromverbrauch von heute gut 13 Prozent bis zum Jahr 2020 auf 25 bis 30 Prozent zu steigern und danach kontinuierlich weiter auszubauen. „Die erneuerbaren Energien sind und bleiben treibende Kraft der Modernisierung unseres Energiesystems. Neben Investitionen in Anlagen zur Nutzung von Wind-, Wasser-, Solar-, Geothermie und Bioenergie müssen auch die Modernisierung und der Ausbau der Netze zügig vorangehen“, sagte der Bundesumweltminister.
Auf der Grundlage des Erfahrungsberichts plant die Bundesregierung noch vor der Klimakonferenz in Bali einen Entwurf der EEG Novelle zu beschließen. Dies sei auf der Klausurtagung des Bundeskabinetts am 23. August 2007 in Meseberg vereinbart worden. Die im EEG Erfahrungsbericht beschlossenen Maßnahmen fließen laut BMU in die anstehende EEG Novelle ein. Das EEG sei Teil des integrierten Energie- und Klimaprogramms der Bundesregierung.
Quelle: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU)
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