BSW: Abstriche bei Fotovoltaikförderung eine Ente!Als „abenteuerliche Spekulationen ohne jede Substanz“ bezeichnet der Bundesverband Solarwirtschaft e. V. (BSW) die jüngst in der Zeitschrift Euro am Sonntag getroffenen Behauptungen zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG). Unter Berufung auf eine „mit den Verhandlungen vertraute Person“ hatte das Blatt über Überlegungen der Regierungsfraktion zur Absenkung der Einspeisevergütung für Solarstrom ab 2008 um zehn Prozent anstelle der gesetzlich verankerten jährlichen Degression von fünf Prozent berichtet.
„Normalerweise kommentieren wir keine Enten“, sagt Carsten Körnig, Geschäftsführer des BSW, „in diesem Fall machen wir jedoch eine Ausnahme, weil Gerüchte wie dieses der Solarwirtschaft und den Erneuerbaren Energien insgesamt schaden können.“
Abstriche an der jetzigen Förderpolitik stehen nach übereinstimmender und aktueller Auskunft des Ressortverantwortlichen des Bundesumweltministeriums sowie beider Regierungsfraktionen nicht auf der Tagesordnung. Der Zeitplan der EEG Evaluierung werde zudem nicht in Frage gestellt. Dieser sieht vor, dass bis Ende 2007 vom Bundesumweltministerium (BMU) geprüft werde, ob sich die Markteinführung Erneuerbarer Energien im Stromsektor auf der Zielgeraden befindet. Erst im Anschluss dieser Prüfung werde der Bundestag darüber entscheiden, ob ggf. eine Feinjustierung in die eine oder andere Richtung erforderlich sei.
Sowohl in Fraktionskreisen der SPD und CDU als auch im Bundesumweltministerium habe der Euro-Bericht am Sonntag Kopfschütteln und Unverständnis hervorgerufen, so Körnig weiter. So bestätigten die zuständigen Sprecher der SPD-Fraktion, Ulrich Kelber (MbB), und der Unions-Fraktionen, Dr. Georg Nüßlein (MdB), übereinstimmend, dass derzeit keine Änderungen bei der Fotovoltaik Förderung geplant seien und am regulären Zeitplan der turnusmäßigen EEG Evaluierung festgehalten werde.
Quelle: Bundesverband Solarwirtschaft e.V. (BSW)