Gabriel will Solarwärme stärker fördernBereits über zwei Millionen Bürger nutzen die Sonne zur Heizungsunterstützung oder Warmwasserbereitung. Allein im vergangenen Jahr wurden in Deutschland 100.000 Solarwärmeanlagen neu installiert. Auch für 2006 erwartet die Branche ein weiteres Wachstum um 30 Prozent. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) denkt jetzt über ein entsprechendes Fördergesetz nach, um Solarwärme am Markt konkurrenzfähig machen.
Das Heizen mit erneuerbaren Energien will Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) stärker als bisher fördern. „Derzeit ist Wärmegewinnung aus erneuerbaren Energien teurer als bei Gas oder Öl. Also müssen wir diese Energieart am Markt konkurrenzfähig machen“, so Gabriel gegenüber dem Nachrichtenmagazin „Focus“. „Ich hoffe, wir können uns noch in diesem Jahr auf ein Erneuerbares-Wärmegesetz verständigen.“
Laut „Focus“ prüft das Umweltministerium zur Zeit vier Fördervarianten, die alle zwischen 500 Millionen und 1,2 Milliarden Euro jährlich kosten würden. Nach Meinung von Gabriel gebe es durchaus Alternativen zum bereits bestehenden Marktanreizprogramm. Die Zuschüsse aus diesem Programm waren erst vor Kurzem wegen der überraschend hohen Nachfrage rückwirkend zum 1. Februar gekürzt worden. Nach Angaben des Bundesumweltministeriums seien für die Nutzung von Biomasse und Solarenergie 2006 bereits 100.000 Anträge mit einem Investitionsvolumen von 1 Milliarde Euro bereitgestellt worden.
Gefördert werden könne beispielsweise über Steuerzuschüsse oder die Verpflichtung der Hauseigentümer, einen bestimmen Prozentsatz erneuerbare Energie einzuspeisen, so der Bundesumweltminister. Auch ein Bonus-Modell analog des Erneuerbare-Energie-Gesetzes für Strom werde geprüft. Ziel des Umweltministers ist es, den Anteil der erneuerbaren Energien im Wärmebereich bis 2020 von heute 5,4 Prozent auf 12 Prozent zu steigern.
Bei der CDU stießen solche Überlegungen auf Ablehnung. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Laurenz Meyer (CDU), bezeichnete das Projekt als „Bürokratie- und Kostenmonster“. „Denkbar sind Zuschüsse oder zinsverbilligte Kredite für erneuerbare Energien im Wärmebereich - nicht aber ein milliardenschweres Gesetz, das Verbraucher und Wirtschaft neu belastet“, so Meyer gegenüber dem „Focus“.
Noch bis zum 15. Juli 2006 können sich Bürgerinnen und Bürger im Internet unter www.erneuerbare-energien.de übrigens an der Entwicklung eines solchen Förderinstruments für erneuerbare Energien im Wärmemarkt beteiligen. Das Bundesumweltministerium will die eingehenden Vorschläge und Stellungnahmen auswerten und bei der Erarbeitung eines konkreten Förderinstruments berücksichtigen.
Quelle: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU), dpa, verivox