Röttgen schließt weitere Kürzung der Photovoltaik-Förderung für 2011 nicht aus Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) will eine weitere Kürzung der Solarförderung im kommenden Jahr nicht ausschließen. Was die Photovoltaik anginge sei die Lage weiterhin so positiv, dass für die Akzeptanz beim Ausbau der Erneuerbaren Energien gemeinsam mit der Branche über eine „vernünftige Weiterentwicklung“ des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) nachgedacht werden müsse. Dies sagte Röttgen nach Angaben von dpa am Mittwoch im Bundestag.
Nach mehreren Kürzungsschritten 2010 sinkt die Solarförderung durch eine Neuregelung zum 1. Januar um weitere 13 Prozent. Der von der Opposition prognostizierte Zusammenbruch der Solarbranche sei dennoch nicht eingetroffen, so Röttgen laut dpa. In der Union gibt es Rufe nach Höchstgrenzen bei der Solarförderung.
Röttgen wies laut dpa im Zusammenhang mit der steigenden EEG Umlage, über die alle Verbraucherinnen und Verbraucher am geplanten Ausbauziel der Erneuerbaren Energien beteiligt werden, auf eine „sozialpolitische Komponente“ der Solarförderung hin: Es werde allgemein kritisiert, dass auch der Hartz-IV-Empfänger wegen der Ökostrom Umlage über den Strompreis die Vergütungen für den Zahnarzt (der über eine Photovoltaik Anlage auf seinem Dach Strom ins öffentliche Netz einspeist und dafür die EEG Vergütung erhält) mit bezahlt.
Quelle: dpa, verivox