Bremse gelöst: Anträge zur Förderung von Solarwärmeanlagen werden wieder bewilligtDie Verärgerung war groß: Laut Meldungen aus dem Bundesumweltministerium sollte es womöglich bis Juni dieses Jahres dauern, bis Mittel für das Marktanreizprogramm zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien wieder zur Verfügung stehen. Seit 9. März aber hat sich die Lage wieder entspannt. Ab sofort sind die Mittel für Solarwärme wieder frei, meldet das Solarenergie Informations- und Demonstrationszentrum solid (Fürth) in seinem aktuellen Newsletter.
Unter den Mittelstopp, der seit November 2005 bestand, fielen neben der Förderung von Solarkollektoranlagen die Zuschüsse für „Vor-Ort-Energieberatung“, Biomasseanlagen sowie Zuschüsse zum Programm „Wärme aus erneuerbaren Energien in der Schule“. Bei der zuständigen Behörde, dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), stapelten sich mittlerweile die Anträge auf über 50.000 Stück.
Die Branche intervenierte. Auch das Solarenergie Informations- und Demonstrationszentrum solid wurde aktiv und verfasste eine Meldung an die regionalen Bundestagsabgeordneten.
Nun hat der Haushaltsausschuss des Bundestages am Mittwoch grünes Licht dafür gegeben, wieder Förderanträge für den Ausbau von Solarwärme-Anlagen zu bewilligen. Das berichtet die in Würzburg erscheinende „Main-Post“ in ihrer Freitagausgabe, meldet solid.
Weil der Bundeshaushalt 2006 noch nicht beschlossen ist und die vorläufige Haushaltsführung gilt, hatte das Bundesamt für Wirtschaft in Eschborn Anträge nicht mehr bewilligt. Der energiepolitische Sprecher der Grünen, Hans-Josef Fell, kritisierte in der „Main-Post“, dass der Bewilligungsstopp viele mittelständische Unternehmen in der Existenz gefährdet habe, berichtet solid.
Der Haushaltsausschuss stellte nun klar, dass die Förderprogramme im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung weiterlaufen könnten, da es sich um die Fortsetzung eines bestehenden Programms handele. Allerdings dürfen zunächst nur 45 Prozent der insgesamt für das Programm angesetzten 180 Millionen Euro ausgegeben werden, das sind 81 Millionen Euro.
Quelle: solid, Matthias Hüttmann