 EU-Kommission findet 11 Prozent Subventionen in chinesischen Photovoltaik-Modulen
Dank verbilligtem Strom und verbilligten Rohstoffen, Vermarktungszuschüssen, Steuererleichterungen und vergünstigten Krediten von Seiten der Staatsbank können chinesische Hersteller von Photovoltaik Modulen ihre Produkte um 11 Prozent billiger auf dem europäischen Markt verkaufen. Die sei eine Verletzung der Regeln der WTO zum freien Welthandel. Zu diesem Fazit ist die EU-Kommission in ihren neunmonatigen Untersuchungen im Rahmen des Antisubventionsverfahrens gegen China gekommen.
Die Kommission wird aufgrund der Ergebnisse allerdings keine weiteren Schritte gegen chinesische Solarimporte einleiten, nachdem zuvor eine Einigung über Mindestpreise für Importmodule und eine Obergrenze für Modulimporte aus China erzielt worden war. Bis Dezember müssen jedoch noch die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten entscheiden, ob sie die Vereinbarung, die bis 2015 gelten soll, mittragen wollen.
Mit den heute bekannt gewordenen Ergebnissen sieht sich die europäische Industrie-Initiative EU ProSun in ihren Vorwürfen bestätigt. EU ProSun-Präsident Milan Nitzschke, erklärte zu dem Fazit der Kommission in einer Pressemitteilung: „Die Billigpreise chinesischer Anbieter, mit denen sie deutsche und europäische Arbeitsplätze gefährden, resultieren nicht aus technologischer Stärke, sondern allein aus staatlicher, chinesischer Finanzierung.“ Bemerkenswert sei, dass chinesische Hersteller trotz der milliardenschweren Subventionen noch Verluste machen. Aber auch diese würden wieder durch staatliche Kredite abgefedert.
EU ProSun kritisiert, dass den Erkenntnissen der Europäischen Kommission keine Handlungen folgten. Anfang des Monats hatte die Kommission erklärt, mit China eine Vereinbarung getroffen zu haben, Zollmaßnahmen auszusetzen und stattdessen freiwillige Mindestpreise für Chinas Solarexporte zu akzeptieren. Nitzschke: „China bricht die WTO-Regeln, wo es nur kann, und Herr Barroso und Frau Merkel nicken dazu.“
Quelle: Bielefelder Verlag GmbH & Co. KG
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