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 Altmaier_Peter
Peter Altmaier ist seit dem 22. Mai 2012 Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Am 16. August 2012 stellte Peter Altmaier sein „10-Punkte-Programm für eine Energie- und Umweltpolitik mit Ambition und Augenmaß“ vor. Zu den Kernzielen zählen: die Energiewende besser zu koordinieren, den Umweltschutz zu befördern und für eine nachhaltige Ressourcennutzung zu sorgen. Für Altmaier ist die Energiewende „nach der Bewältigung der Finanzkrise das zweite wichtige Projekt für unsere Gesellschaft“. Sie könne zum Exportschlager werden und die Position Deutschlands im internationalen Maßstab in den kommenden 30 Jahren bestimmen. Feststehende Positionen sind für Altmaier der unumkehrbare Ausstieg aus der Nutzung der Kernkraft und die Umstellung der Energieversorgung auf Erneuerbare Energien. Die Energiewende muss für ihn „volkswirtschaftlich verantwortbar und bezahlbar sein“. Altmaier plädiert für stärkere Nutzung vorhandener Energie-Einsparpotenziale in der Wirtschaft und in privaten Haushalten. Weitere Vorhaben des Ministers bis zur Bundestagswahl 2013 betreffen den Klimaschutz, die nukleare Entsorgung und die Einführung einer Wertstofftonne. Zum Thema Endlagersuche will Altmaier noch bis zum Jahresende 2012 eine Gesetzesvorlage auf den Weg bringen. Besondere Aufmerksamkeit will der Minister dem Thema Bürgerbeteiligung widmen, um die Transparenz der Entscheidungen zu erhöhen. Am 11. Oktober 2012 hat Peter Altmaier einen Verfahrensvorschlag zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vorgelegt. Notwendig sei eine Reform, die einen langfristig effizienten Rahmen gibt und gleichzeitig von einer breiten parlamentarischen und gesellschaftlichen Mehrheit getragen wird, so Altmaier. Die Erfahrungen mit den bisherigen EEG-Novellen hätten gezeigt, dass eine intensive Konsultation mit allen Akteuren und den Ländern sinnvoll ist, bevor ein neuer und konsensfähiger Gesetzentwurf eingebracht wird.
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Vorheriger Begriff:
Ablation | Nächster Begriff:
Amorph |
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