BEKO stößt auf großes InteresseGenau einen Monat nach Freischaltung der online-Plattform hat Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller eine Zwischenbilanz der freiwilligen Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung am Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept (IEKK) gezogen. Mehr als 4.000 Bürgerinnen und Bürger haben bisher die BEKO-Seiten des Umweltministeriums besucht und sich mit weit über 40.000 Bewertungen und Kommentaren eingebracht.
Franz Untersteller: „Die Menschen wollen mitmachen, und wir wollen ihre Meinung und ihren Sachverstand wo immer es geht nutzen. Die BEKO zeigt, dass das möglich ist. Das übertrifft meine Erwartungen bei weitem und es zeigt, dass wir mit der Idee, die Bevölkerung frühzeitig schon an der Entwicklung unserer Politik zu beteiligen, auf dem richtigen Weg sind. Ein herzliches Dankeschön an alle, die mitgemacht haben und noch mitmachen werden!“
Insgesamt 110 Einzelvorschläge, wie künftig die klimapolitischen Ziele der Landesregierung erreicht werden können, hat das Umweltministerium in seinem Konzeptentwurf zur Diskussion gestellt. Die Ziele der Energie- und Klimaschutzpolitik stünden zwar fest, aber jede einzelne der vorgeschlagenen Maßnahmen könne diskutiert und hinterfragt und gegebenenfalls korrigiert werden. Nur dann, so Untersteller, sei Bürgerbeteiligung sinnvoll: „Wir werden alle Beurteilungen zu dem von uns zur Diskussion gestellten Konzeptentwurf auswerten und auf Umsetzbarkeit prüfen. Wo immer es geht soll der Sachverstand der Bevölkerung in das IEKK einfließen.“
Noch bis zum 1. Februar ist die online-Beteiligung möglich. Daran anschließend wird der IEKK-Entwurf an so genannten Verbändetischen in mehreren Sitzungen diskutiert. Im Februar wird es zudem Bürgertische zu den Themen „Stromversorgung“, „Private Haushalte“ und „Verkehr“ geben. Neben den vier Bürgertischen mit je etwa 25 zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern aus den Regierungsbezirken gibt es einen Bürgertisch, für den sich Interessierte bewerben können. Die Tische finden in Ravensburg, Freiburg, Stuttgart, Waiblingen und Heidelberg statt, die Ergebnisse der online-Beteiligung sollen ihnen dann bereits vorliegen.
Die Empfehlungen aus der vorgezogenen Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung sollen Umweltminister Untersteller voraussichtlich Anfang Mai überreicht werden.
Quelle: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg