SPD: Thüringer Solargipfel war ein gutes SignalVor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen in der deutschen Solarwirtschaft sowie der immer wieder aufflammenden Debatten um die Photovoltaik Förderung hatte Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig gestern zum „Solargipfel“ geladen. Der energiepolitische Sprecher der thüringischen SPD-Fraktion, Frank Weber, bekräftigte die auf dem Thüringer Solargipfel verabschiedete Erklärung: „Es ist gut und richtig, dass von Thüringen ein Signal zur Stärkung der Solarbranche in Deutschland ausgeht.“
Am Thüringer Solargipfel am 18. Januar 2012 hatten Vertreterinnen und Vertreter der Thüringer Solarunternehmen teilgenommen. Erörtert wurden die Situation der Branche, Perspektiven und Handlungsnotwendigkeiten. An dem Gespräch nahmen Vertreterinnen und Vertreter von zehn Solarfirmen, Solarvalley Mitteldeutschland e.V., SolarInput e.V. , der IG Metall und des Thüringer Wirtschaftsministeriums teil.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Thüringer Solargipfels haben sich darauf verständigt, eine gemeinsame Arbeitsgruppe einzusetzen, die Vorschläge zur Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen der Solarbranche in Deutschland entwickeln soll, die dann in die Diskussion zur Umsetzung der Energiewende und zur Sicherung der Erneuerbare-Energien-Branche, insbesondere der Produzenten, eingebracht werden soll. Diese Arbeitsgruppe nimmt bereits in der nächsten Woche ihre Arbeit auf.
„Es ist gut und richtig, dass von Thüringen ein Signal zur Stärkung der Solarbranche in Deutschland ausgeht. Wer es mit der Energiewende ernst meint, muss die Solarbranche fördern und nicht schwächen. Dass wir diese auf der Hand liegende Formel der Bundesregierung erklären müssen, macht mich beinahe sprachlos“, so der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Frank Weber.
Das Letzte, was die Branche in Thüringen und in Deutschland zurzeit brauche, sei das „Hin und Her“ bei der Energiepolitik, wie es derzeit durch die Bundesregierung durch immer wieder aufflammende Debatten um die Solarförderung betrieben würde. „Wir brauchen hingegen intelligente, nachhaltige und verlässliche Rahmenbedingungen, auf die sich die Wirtschaft verlassen kann. Alles andere stellt nicht nur die Energiewende in Frage, sondern gefährdet auch Tausende von Arbeitplätzen“, so Weber weiter.
In diesem Zusammenhang betont der wirtschaftspolitische Sprecher der thüringischen SPD-Fraktion, Wolfgang Lemb: „Die Solarbranche ist heute einer der wichtigsten Arbeitgeber Thüringens. Hier werden die gut ausgebildeten Fachkräfte beschäftigt, die wir in Thüringen so dringend brauchen.“ Im Freistaat seien über 80 Unternehmen mit etwa 5000 Mitarbeitern in der Branche tätig, die mehr als eine Milliarde Euro Umsatz jährlich erwirtschafteten. Weitere Investitionen würden erwartet. „Die Bundesregierung gefährdet mit ihrer widersprüchlichen Politik diese positive Entwicklung. Das ist mehr als unverantwortlich“, kritisiert der Wirtschaftspolitiker.
Lemb und Weber unterstützen daher die Initiativen des Thüringer Wirtschaftsministeriums und der Solarindustrie zur Sicherung des Solarstandortes Thüringen. Außerdem fordern sie Ministerpräsidentin Lieberknecht auf, sich für die Solarbranche bei ihren Parteifreunden in der Bundesregierung stark zu machen.
Quelle: SolarInput e.V., SPD Thüringen